Rechtsprechung
| BSG, 21.08.1991 - 2 BU 42/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 12.12.1985 - 2 RU 40/85
Unfallversicherung - Gefahrklassenbildung
Auszug aus BSG, 21.08.1991 - 2 BU 42/91
In der Sache selbst weiche das LSG sowohl von dem zurückverweisenden BSG-Urteil, als auch von dem Urteil des BSG vom 12. Dezember 1985 (SozR 2200 § 731 Nr. 2) ab.Das LSG hat den in den zitierten Entscheidungen des BSG vom 12. Dezember 1985 (SozR 2200 § 731 Nr. 2) und vom 22. September 1988 enthaltenen Rechtssätzen, wonach bei einem nach Gewerbezweigen erstellten Gefahrtarif enge Gefahrgemeinschaften mit annähernd gleichen Unfallrisiken zu schaffen sind, keinen abweichenden Rechtssatz gegenübergestellt.
- BSG, 18.02.1980 - 10 BV 109/79
Rechtliches Gehör - Verhindertes Vorbringen - Bezeichnung - …
Auszug aus BSG, 21.08.1991 - 2 BU 42/91
Die Klägerin hat nicht vorgetragen, welches möglicherweise entscheidungserhebliche Vorbringen ihr durch die Verfahrensweise des LSG abgeschnitten worden sei (vgl. hierzu BSG SozR 1500 § 160a Nr. 36).